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Einladung zur Sitzung der Ratsversammlung am 28. Juni 2022

Bereitgestellt auf www.tornesch.de am 13. Juni 2022. Die gesamten Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsinfornationssystem unter dem Menüpunkt Kommunalpolitik.


Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung der Ratsversammlung am Dienstag, 28.06.2022 um 19:30 Uhr, in der
Mensa der Klaus-Groth-Schule, Klaus-Groth-Str. 11 statt.


Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einla-
dung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Beschluss über die Ta-
gesordnung
2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2022
4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2022
5 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
6 Bericht der Bürgermeisterin VO/22/730
7 Anfragen von Ratsmitgliedern
8 Widerruf der Bestellung der bisherigen Gleichstellungsbeauftragten und
Bestellung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Tornesch
Die Vorlage wird der Ratsversammlung nach Abschluss der Vorberatung
im Fachausschuss bereitgestellt
9 Umbesetzung von Ausschüssen
10 Vorschlag für eine Satzung und eine Wahlordnung zur Gründung eines
Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Tornesch
Die Vorlage wird der Ratsversammlung nach Abschluss der Vorberatung
im Fachausschuss bereitgestellt.
11 Antrag der Fraktionen SPD, FDP, BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN:
Entscheidung für einen Grundschulneubau
VO/22/732
12 Feststellung des doppischen Haushaltsplans der Grundstücksgesell-
schaft Sportpark Tornesch GGS für das Wirtschaftsjahr 2022 (Wirt-
schaftsplan)
VO/22/660
12.1 Feststellung des doppischen Haushaltsplans der Grundstücksgesell-
schaft Sportpark Tornesch GGS für das Wirtschaftsjahr 2022 (Wirt-
schaftsplan)
VO/22/660-1
13 Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr
Tornesch
a) Rechnungslegung 2021
b) Einnahme- und Ausgabeplanung 2022
VO/22/718
14 Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans
112 "Westlich Friedrichstr., nördlich Jürgen-Siemsen-Str."
VO/22/648
15 Novellierung der Verträge über die Übernahme der laufenden Unterhal-
tung und Instandsetzung von Kreisstraßen (U+I-Verträge)
Die Vorlage wird der Ratsversammlung nach Abschluss der Vorberatung
durch den Fachausschss bereitgestellt
16 Ehrung und Verabschiedung von Ratsmitgliedern
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Ratsversammlung
Nichtöffentlicher Teil
17 Bericht der Verwaltung
18 Anfragen von Ratsmitgliedern
19 Finanzierungsvertrag zur Erweiterung der Ev.-Luth. Kindertagesstätte
Wachsbleicher Weg, Tornesch
VO/19/027-6
19.1 Finanzierungsvertrag zur Erweiterung der Ev.-Luth. Kindertagesstätte
Wachsbleicher Weg, Tornesch
VO/19/027-7


Mit freundlichen Grüßen


Friedrich Meyer-Hildebrand
Bürgervorsteher