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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/18/112

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 02.02.2018 wurde die Entscheidung über den Ankauf eines Pick- ups mit Winterdienstausrüstung für den Bauhof vertagt, weil die Wirtschaftlichkeit einer solchen Anschaffung im Hinblick auf das Winterdienstkonzept der Stadt Tornesch untersucht und dargestellt werden sollte.

 

Der Winterdienst im Stadtgebiet richtet sich nach den Anforderungen der allgemeinen Verkehrssicherheit, wonach derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft, zumutbare Vorkehrungen treffen muss, um aus solchen Gefahrenquellen resultierende Schäden zu verhindern. Im Hinblick auf die Winterdienstpflichten (Räum-und Streupflicht), bedeutet dies, dass  die kommunale Leistungsfähigkeit die Grenzen der Zumutbarkeit und die Sicherheitserwartungen, die der Verkehr stellen darf bestimmt.

 

Der vor dem Hintergrund dieser Rechtslage jährlich aktualisierte Winterdienstplan (s. als Anlage den Übersichtsplan) teilt die Straßen, Wege und Plätze in Abhängigkeit von ihrer verkehrlichen Bedeutung daher in 3 Räumstufen ein. Räumstufe I mit oberster Priorität umfasst die bedeutsamsten und gefährlichsten Bereiche, Räumstufe II die nachgeordneten Straßenabschnitte und Räumstufe III die reinen Anliegerstraßen.

Straßen der Räumstufe I werden zeitlich, personell und maschinell bevorzugt geräumt; Räumstufe II folgt im Anschluss. Räumstufe III wurde in den vergangenen Jahren kaum bedient, es sei denn, die notwendigen Kapazitäten waren vorhanden oder es bestand eine akute Gefährdungssituation. Insofern liegen keine fundierten Erfahrungswerte über die Kosten einer umfassenden Durchführung der Räumstufe III vor.

 

Da die Stadt nicht über ein Straßenkataster verfügt, mit dem die tatsächlich zu räumenden Straßen- und Wegekilometer zu erfassen sind, wurden die Daten für die folgende Kalkulation geschätzt. Für die Räumstufe III stehen 22.050 Meter Straßenlänge, d.h. 44.100 Meter (Hin- und Rückweg) Räum- bzw. Streulänge an.  Eine komplette Räumung der Stufe III kann durch 2 Fahrzeuge in jeweils 2 Stunden erfolgen. Ein Einsatz bindet somit 4 Arbeitsstunden, so dass Personalkosen in Höhe von 4 x 42,- €=168,- € pro Einsatz entstehen. In Abhängigkeit von den Wetterverhältnissen fallen erfahrungsgemäß ca. 20 Einsätze pro Winter (= 3.360,-€) an.

 

Die Anschaffungskosten für einen Pick-up mit Winterausrüstung in Höhe von 54.000,-€ liegen mit 13.000,-€ über den Anschaffungskosen für eine Pritsche ohne Winterausrüstung (Allrad, Schneeschild). Eine Pritsche mit Winterausrüstung liegt sogar bei 61.000,-€.

 

Die Kosten für den externen Winterdienst an den Feuerwachen betragen ca. 11.800,-€ jährlich. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage aus dem Jahr 2015, woraus der jetzige Anbieter mit einem Abstand von 50% als günstigster Bieter hervorgegangen ist. Die Preise wurden seither nicht erhöht.

 

Sofern der Winterdienst für die Feuerwachen und die RS III künftig mit dem neuen Fahrzeug durchgeführt würden, hätten sich die Mehrkosten innerhalb von spätestens zwei Jahren amortisiert. Hinzu kommt der Vorteil, dass  ein weiteres winterdiensttaugliches Fahrzeug den Winterdienst insgesamt flexibler machen würde, so dass die Einsätze bedarfsgerechter gesteuert werden können. Eine hohe Flexibilität ist nicht nur im Bezug auf die wechselnden Wetter- und Gefahrenlagen erforderlich, sondern auch im Hinblick auf die Personalkapazitäten und notwendigen Ruhezeiten für die Beschäftigten.

 

Ein weiterer Gesichtspunkt ist die erhöhte Anhängelast des Pick Up mit 3,5 to im Gegensatz zu einer Pritsche mit nur 2 to. Eine Anhängelast von 3,5 to ermöglicht dem Bauhof das gesamte Jahr über den Transport und somit zusätzliche Verwendung von angemieteteten Maschinen wie beispielsweise Schredder oder Bagger.

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

x

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

x

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

54.000

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

54.000

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

6.750

6.750

6.750

6.750

6.750

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

6.750

6.750

6.750

6.750

6.750

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge: ersparte Kosten für Winterdienst an  Feuerwachen

 

11.800

 

11.800

11.800

11.800

11.800

Aufwendungen*:

 

3.360

3.360

3.360

3.360

3.360

Saldo (E-A)

 

8.440

8.440

8.440

8.440

8.440

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Der Bau- und Planungsausschuss stimmt dem Ankauf eines Pick-Ups mit Winterdienstausrüstung zu und gibt die Haushaltmittel in Höhe von 54.000,-€ frei.

 

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Anlagen

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