Beschlussvorlage - VO/18/112
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubeschaffung von Maschinen und Geräten für den Bauhof
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marion Grün
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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25.06.2018
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 02.02.2018 wurde die Entscheidung über den Ankauf eines Pick- ups mit Winterdienstausrüstung für den Bauhof vertagt, weil die Wirtschaftlichkeit einer solchen Anschaffung im Hinblick auf das Winterdienstkonzept der Stadt Tornesch untersucht und dargestellt werden sollte.
Der Winterdienst im Stadtgebiet richtet sich nach den Anforderungen der allgemeinen Verkehrssicherheit, wonach derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft, zumutbare Vorkehrungen treffen muss, um aus solchen Gefahrenquellen resultierende Schäden zu verhindern. Im Hinblick auf die Winterdienstpflichten (Räum-und Streupflicht), bedeutet dies, dass die kommunale Leistungsfähigkeit die Grenzen der Zumutbarkeit und die Sicherheitserwartungen, die der Verkehr stellen darf bestimmt.
Der vor dem Hintergrund dieser Rechtslage jährlich aktualisierte Winterdienstplan (s. als Anlage den Übersichtsplan) teilt die Straßen, Wege und Plätze in Abhängigkeit von ihrer verkehrlichen Bedeutung daher in 3 Räumstufen ein. Räumstufe I mit oberster Priorität umfasst die bedeutsamsten und gefährlichsten Bereiche, Räumstufe II die nachgeordneten Straßenabschnitte und Räumstufe III die reinen Anliegerstraßen.
Straßen der Räumstufe I werden zeitlich, personell und maschinell bevorzugt geräumt; Räumstufe II folgt im Anschluss. Räumstufe III wurde in den vergangenen Jahren kaum bedient, es sei denn, die notwendigen Kapazitäten waren vorhanden oder es bestand eine akute Gefährdungssituation. Insofern liegen keine fundierten Erfahrungswerte über die Kosten einer umfassenden Durchführung der Räumstufe III vor.
Da die Stadt nicht über ein Straßenkataster verfügt, mit dem die tatsächlich zu räumenden Straßen- und Wegekilometer zu erfassen sind, wurden die Daten für die folgende Kalkulation geschätzt. Für die Räumstufe III stehen 22.050 Meter Straßenlänge, d.h. 44.100 Meter (Hin- und Rückweg) Räum- bzw. Streulänge an. Eine komplette Räumung der Stufe III kann durch 2 Fahrzeuge in jeweils 2 Stunden erfolgen. Ein Einsatz bindet somit 4 Arbeitsstunden, so dass Personalkosen in Höhe von 4 x 42,- €=168,- € pro Einsatz entstehen. In Abhängigkeit von den Wetterverhältnissen fallen erfahrungsgemäß ca. 20 Einsätze pro Winter (= 3.360,-€) an.
Die Anschaffungskosten für einen Pick-up mit Winterausrüstung in Höhe von 54.000,-€ liegen mit 13.000,-€ über den Anschaffungskosen für eine Pritsche ohne Winterausrüstung (Allrad, Schneeschild). Eine Pritsche mit Winterausrüstung liegt sogar bei 61.000,-€.
Die Kosten für den externen Winterdienst an den Feuerwachen betragen ca. 11.800,-€ jährlich. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage aus dem Jahr 2015, woraus der jetzige Anbieter mit einem Abstand von 50% als günstigster Bieter hervorgegangen ist. Die Preise wurden seither nicht erhöht.
Sofern der Winterdienst für die Feuerwachen und die RS III künftig mit dem neuen Fahrzeug durchgeführt würden, hätten sich die Mehrkosten innerhalb von spätestens zwei Jahren amortisiert. Hinzu kommt der Vorteil, dass ein weiteres winterdiensttaugliches Fahrzeug den Winterdienst insgesamt flexibler machen würde, so dass die Einsätze bedarfsgerechter gesteuert werden können. Eine hohe Flexibilität ist nicht nur im Bezug auf die wechselnden Wetter- und Gefahrenlagen erforderlich, sondern auch im Hinblick auf die Personalkapazitäten und notwendigen Ruhezeiten für die Beschäftigten.
Ein weiterer Gesichtspunkt ist die erhöhte Anhängelast des Pick Up mit 3,5 to im Gegensatz zu einer Pritsche mit nur 2 to. Eine Anhängelast von 3,5 to ermöglicht dem Bauhof das gesamte Jahr über den Transport und somit zusätzliche Verwendung von angemieteteten Maschinen wie beispielsweise Schredder oder Bagger.
Prüfungen:
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: | x | ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
| x | vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: | x | ja |
| nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: | x | ja |
| nein | |||||
Produkt/e: | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
| 54.000 |
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Saldo (E-A) |
| 54.000 |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
| 6.750 | 6.750 | 6.750 | 6.750 | 6.750 |
Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
| 6.750 | 6.750 | 6.750 | 6.750 | 6.750 |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge: ersparte Kosten für Winterdienst an Feuerwachen |
| 11.800
| 11.800 | 11.800 | 11.800 | 11.800 |
Aufwendungen*: |
| 3.360 | 3.360 | 3.360 | 3.360 | 3.360 |
Saldo (E-A) |
| 8.440 | 8.440 | 8.440 | 8.440 | 8.440 |
davon noch zu veranschlagen: |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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