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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/18/094

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Die Stadt Tornesch ist Mitglied des nach dem Landeswasserverbandes Schleswig-Holstein gegründeten Wasserunterhaltungsverband „Pinnau – Bilsbek – Gronau“. Aufgabe des Verbandes ist es, die im Gewässerverzeichnis aufgenommenen wasserwirtschaftlich wichtigen Gewässer zu unterhalten.

 

Organe des Verbandes sind

 

  1. der Vorstand
  2. der Verbandsausschuss.

 

Die Vorstandsmitglieder des Verbandes werden vom Verbandsausschuss gewählt. Die Verbandsausschussmitglieder sind von den Mitgliedsgemeinden zu benennen. Für jede angefangene 1.000 ha  entsendet jede Gemeinde ein Mitglied. Die Stadt Tornesch ist mit 1.600 ha Mitglied des Verbandes. Hiernach sind von der Ratsversammlung Tornesch zwei Personen zu benennen. Die Wahlzeit richtet sich nach der Dauer der Wahlzeit der Ratsversammlung.

 

Gemäß der Verbandssatzung ist es Aufgabe des Verbandes, ausschließlich den Haushalt für den Unterhaltungsverband zu beschließen, die Jahresrechnung entgegen zu nehmen und dem Vorstand Entlastung zur erteilen. Außerdem soll der Verbandsausschuss den Vorstand in allen wichtigen wichtigen Geschäften beraten. Als Mitglieder können in den Verbandsausschuss Personen gewählt werden, die der Ratsversammlung angehören oder ihr angehören können. Es können auch Bedienstete der Stadtverwaltung in den Verbandsausschuss gewählt werden. Eine Stellvertretung ist nicht möglich.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


Die Ratsversammlung entsendet für die Dauer ihrer Wahlzeit folgende Mitglieder in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes „Pinnau – Bilsbek – Gronau“:

 

1. Herrn Harald Meyer

2. Herrn Ingo Früchtenicht. 

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