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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/18/088

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Gemäß § 5 der Verbandssatzung der Schulzweckverbandes besteht die Schulverbandsversammlung aus den Bürgermeistern der verbandsangehörigen Kommunen und acht weiteren Vertretern der Verbandsmitglieder. Darauf entfallen auf die Stadt Tornesch fünf Verbandsmitglieder. Jedes Mitglied hat einen persönlichen Stellvertreter/in.

 

Nach dem Gesetz über kommunale Zusammenarbeit –GKZ- i.V.m. der Gemeindeordnung werden die Mitglieder der Verbandsversammlung wie die Mitglieder der ständigen Ausschüsse gewählt, d.h. im Meiststimmenverfahren und auf Verlangen einer Fraktion im Wege der Verhältniswahl (Listen). Nach den Höchstzahlen stehen der CDU-Fraktion 2 Sitze und der SPD, der FDP und den GRÜNEN jeweils ein Sitz in der Verbandsversammlung zu.

 

Die Verbandsversammlung wählt in ihrer Konstituierung aus ihrer Mitte heraus den oder die Vorsitzende/n der Verbandsversammlung und seinen/ihre Stellvertretung.  Weiterhin wählt sie  auch die Mitglieder und den Vorsitz und Stellvertretung des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


Die Ratsversammlung Tornesch wählt folgende Mitgllieder und Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Schulverband Tornesch – Uetersen“:

 

Mitglied:Pers. Stellvertreter/in:

  1. RH Horst LichteRH Manfred Mörker
  2. RH Hans-Jürgen Bredebgl.M. Jan Niklas Sothmann
  3. RH Daniel KölblRH Andreas Quast
  4. RH Justus SchmittRF Elena Mohr
  5. RH Henrik Haederbgl.M. Sabine Werner

 

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