Beschlussvorlage - VO/18/037

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Im Haushalt der Stadt Tornesch für das Jahr 2018 sind zu dem Produkkonto 541000.522150 „Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen“ 315.000,-€ veranschlagt worden, um den Einmündungsbereich und Teile der Straße Lise-Meitner-Allee zu sanieren. Bereits im Haushaltsjahr 2017 hatte der Bau- und Planungsausschuss in seiner Sitzung am 03.04.2017 beschlossen, für die Planungsleistung der Sanierung und Erweiterung der Einmündung Lise-Meitner-Allee in die Ahrenloher Straße 30.000,-€ bereitzustellen.

Während der Haushaltsberatungen zu dieser Maßnahme ist deutlich geworden, dass es Zweifel  an der vorgeschlagenen Ausführung der Sanierungsmaßnahme gibt. Im Hinblick auf die in den nächsten Jahren zu erwartende Ausweitung des Gewerbegebietes und der damit erforderlichen Umgestaltung der verkehrlichen Anbindung an dieser Kreuzung kam die Frage auf, ob  nicht eine kostengünstige Variante in provisorischer Bauweise als Überbrückung bis zu einem Neuausbau möglich ist. Die Mittel wurden mit einem Sperrvermerk versehen und sollen erst nach erneuter Prüfung der Alternativen und deren Beratung im Bau-und Planungsausschuss frei gegeben werden.

Die Verwaltung hat das Ingenieurbüro dänekamp und partner aufgefordert, die im Finanzausschuss am 06.12.2017 aufgeworfenen Fragen und Vorschläge auf ihre Machbarkeit hin zu untersuchen und auf mögliche Vor- und Nachteile näher einzugehen.

Das Ergebnis dieser Untersuchung liegt inzwischen vor und ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Im Ergebnis empfiehlt das Büro die Erstellung einer zusätzlichen Abbiegespur aus der Lise-Meitner-Allee in Richtung Ellerhoop und die geregelte Aufteilung der Zufahrt in einen östlichen und westlichen Abbiegestreifen, um den Verkehrsfluss deutlich zu verbessern. Im Hinblick auf die zu erwartende Steigerung der in diesem Teil des Gewerbegebietes tätigen Mitarbeiter ist diese Verbesserung zwingend notwendig. Aufgrund der Belastung der Straße durch Radial- und Schubkräfte der zahlreichen LKW ist dabei die bituminöse einer provisorischen Befestigung vorzuziehen.

Hinsichtlich der Sanierung der Rechtsabbiegespur von der L 110 in die Lise-Meitner-Alle ist der dortige Straßenzustand als weniger kritisch zu bewerten, so dass die Verwaltung entgegen der dringenden Empfehlung des Büros vorschlägt, von diesem Teil der Maßnahme tatsächlich zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen und diese erst bei Umplanung des Kreuzungsbereiches zu berücksichtigen.

Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf 294.000,-€ brutto. Zuzüglich der geschätzen Kostenerhöhung von 30% bedeutet dies eine vorläufig geschätze Gesamtsumme von 382.000,-€. Bei Verzicht auf die Sanierung der Rechtsabbiegerspur aus der L 110 könnten Kosten i.H.v. 39.000,-€ (zzgl. 30% = 51.000,-€) eingespart werden. Der Ansatz auf dem Produktkonto beläuft sich auf 315.000,-€, so dass bereits jetzt absehbar ist, dass die Mittel nicht ausreichen werden. Vorbehaltlich des Ausschreibungsergebnisses liegt der Fehlbetrag bei 16.000,- € (382.000,-€ - 51.000,-€ - 315.000,-€ = 16.000,-€) Da die Maßnahme erst im Jahr 2019 ausgeführt werden kann, ist der Fehlbetrag für das Haushaltsjahr 2019 zu ermitteln und bereitzustellen. Die Planung und die Vorbereitung der Ausschreibung sollen in diesem Jahr erfolgen.

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Beschluss(empfehlung) 

Der Bau- und Planungsausschuss stimmt der Maßnahme Sanierung und Verbreiterung der Lise-Meitner-Allee mit zwei getrennten Abbiegespuren im Einmündungsbereich und der bituminösen Ausführung zu und beauftragt die Verwaltung die Planungen und die maßnahme umzusetzen. Die Sanierung der Rechtsabbiegersprur aus der L110 in die Lise-Meitner-Allee soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.