Mitteilungsvorlage - VO/17/185

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Folgende Rahmendaten waren für die Erstellung des Sitzungsplanes 2018 maßgeblich:

• Gemeinde- und Kreiswahl am 06. Mai 2018
• Bürgermeisterwahl am 06. Mai 2018 (Stichwahl 27.05.2018)
• Konstituierung der Ratsversammlung spätestens zum 30. Tag nach Beginn der Wahlzeit (01.05.2018) = 30.05.2018
• Konstituierung aller ständigen Ausschüsse nach der ersten Sitzung der Ratsversammlung und vor den Sommerferien (Beginn 09.07.2018)
• Konstituierung der Verbandsversammlungen spätestens zum 80. Tag nach Beginn der Wahlzeit = 19.07.2018
• Weitere Sitzung der Ratsversammlung nach Datum Stichwahl Bürgermeisterwahl für die Ernennung und Vereidigung des/der neu gewählten Bürgermeisters/in und dem 01.07.2018 (Erklärung Gültigkeit der Wahl durch die Kommunalaufsichtsbehörde, amtsärztliche Untersuchung) am 29.06.2018
• 2-Monatsfrist für die Erteilung/Nichterteilung des gemeindlichen Einvernehmens durch den Bau- und Planungsausschuss
• Für die Haushaltsberatungen wurde eine vierte Sitzung des Finanzausschusses eingeplant.

Es wird um Beratung gebeten.