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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/17/038

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Der § 2 a des Brandschutzgesetzes SH wurde dahin konkretisiert, dass die Gemeinden für die Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren Sondervermögen zu bilden haben. Dies hat die Stadt Tornesch für die Jugendfeuerwehr (Gemeindewehr) und für die Ortswehren Ahrenlohe und Esingen per Satzung getan.

Über den Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein wurde eine einheitliche Systematik für die Kassenführung der Freiwilligen Feuerwehren entwickelt (Planung, Ausführung, Rechnungslegung) und als Excel-Datei den Wehren zur Verfügung gestellt. Auch Tornesch bedient sich diesen Musters.Zur Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2017 wird sie dem Hauptausschuss bzw. der Ratsversammlung vollständig vorgelegt werden.

In den Jahreshauptversammlungen der Gemeindewehr und der Ortswehren am 10.02.2017 haben die Mitgliederversammlungen die Einnahme- und Ausgabeplanungen für 2017 beschlossen. Sie bedürfen noch der Zustimmung der Ratsversammlung.

Die Einnahme- und Ausgaberechnung ist innerhalb von drei Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen. Sie wird vom Wehrvorstand der Mitgliederversammlung und danach der Ratsversammlung vorgelegt.

Als Anlage wird die Gesamtplanung 2017 beigefügt. Auf Wunsch können auch die einzelnen Kassen vorgelegt werden.

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

X

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


Die Ratsversammlung stimmt den Einnahme- und Ausgabenplanungen 2017 für die Jugenfeuerwehr Tornesch und für die Ortswehren Ahrenlohe und Esingen zu.
 

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Anlagen

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