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ALLRIS - Auszug

15.01.2018 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

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Beratungsverlauf:

Herr Böhmke fragt zum Stand der Fahrradgarage an. Frau Grün teilt mit, dass dazu in der nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 05.02.2018 berichtet wird sowie ebenfalls zu den Auslesungen der Dialogdisplays. Außerdem stellt er die Frage zum TOP 7.1 der letzten Sitzung vom 04.12.2017, ob die Größe des Sees bei ca. 3000 m² liegt. Dazu antwortet Herr Krügel, dass es sich dabei um den See in Bremerhaven handelt, welcher begutachtet wurde.

 

Herr Rieck fragt nach der Geschwindigkeitsmessung im Baumschulenweg an. Frau Grün verweist dazu ebenfalls auf die nächste Sitzung am 05.02.2018.

 

Herr Mörker fragt zu der Verkehrssituation in der Wilhelmstraße an. Er merkt an, dass im Einmündungsbereich der Pommernstraße/Norderstraße unzulässig geparkt wird. Er fragt dazu, ob es eine Regelung diesbezüglich gibt wie z. B. eine Fahrbahnmarkierung oder Kontrollen durch das Ordnungsamt („Strafzettel verteilen“). Herr Krügel stimmt der Situation zu und teilt mit, dass dies überprüft wird.

 

Von Herrn Mörker und Herrn Früchtenicht wird über den Verbleib von Frau Zumholz vom Planungsbüro Zumholz angefragt und warum diese keine Unterlagen sowie eine Einladung zur heutigen Sitzung erhalten habe. Unterlagen habe Frau Zumholz erst auf Nachfrage erhalten. Schließlich habe sich die SPD in der letzten Sitzung für die Planung durch Frau Zumholz ausgesprochen. Außerdem fand ein Treffen mit Frau Zumholz seitens der Verwaltung sowie mit dem Bürgermeister Herrn Krügel und dem Ausschussvorsitzenden Herrn Stümer statt.

 

Herr Stümer antwortet dazu, dass bisher keine Beschlussfassung stattfand und somit auch keine Auftragsvergabe.

 

Herr Mörker sieht dies jedoch anders und betont, dass Frau Zumholz den Planungsentwurf fertigstellen sollte. So lautete der Entwurf zum Beschluss der Fraktion.

 

Herr Stümer bekräftigt hier noch einmal, dass dies keine Auftragsvergabe bedeutet und seitens der Verwaltung bezüglich des Treffens mit Frau Zumholz Vorbereitungen getroffen werden dürfen.

 

Herr Früchtenicht wirft dazu ein, dass die Fraktionen nicht in der Lage seien  einen Beschluss zu fassen, ohne die Vorstellung des Entwurfs des Büros Zumholz.

 

Herr Böhmke stimmt dem grundsätzlich zu, jedoch sieht er im Moment keinen Handlungsbedarf für die weitere Planung durch das Büro Zumholz.

 

Herr Früchtenicht gibt dazu weiter an, dass ihm die Planer beim letzten Mal fehlten. Er ist der Meinung, dass erst die Vorstellung geschehen sollte, bevor die Beratung folgen kann.

 

Frau Fischer-Neumann berichtet, dass sie den Bürgermeister Herrn Krügel gebeten habe, Frau Zumholz einzuladen sowie ihr die Unterlagen zukommen zu lassen.

 

Herr Krügel antwortet dazu, dass die Verwaltung dies zu Papier bringen sollte und er ebenfalls versucht habe, Frau Zumholz einzuladen. Aus Zeitgründen hat dies jedoch leider nicht geklappt.

 

Abschließend dazu weist Herr Stümer darauf hin, falls Änderungsvorschläge vorliegen, diese vorab zum Besprechen einzureichen.

 

Es wird schließlich darüber abgestimmt, ob Frau Zumholz, an der Seite der Verwaltung, an der Sitzung teilnehmen darf.

 

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

 

Die Teilnahme von Frau Zumholz an der Sitzung wird beschlossen. Ab diesem Zeitpunkt nimmt Frau Zumholz an der Sitzung teil.