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Auszug - Erlass einer Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen sowie die Ablösebeträge der Stadt Tornesch (Stellplatzsatzung) Beschlussfassung   

Sitzung der Ratsversammlung
TOP: Ö 10
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 10.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
/16/150-1-1 Erlass einer Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen sowie die Ablösebeträge der Stadt Tornesch (Stellplatzsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:1. Henning Tams
2. Henry Stümer
Bezüglich:
VO/16/150-1
Federführend:Bau- und Planungsamt Bearbeiter/-in: Tams, Henning
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

 

RH Stümer, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses, erinnert daran, dass es in der Vergangenheit immer Planungsprobleme wegen der notwendigen Anzahl von Stellplätzen gegeben hat. Die Landesbauordnung forderte nur eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen und die Stellplatzverordnung war nicht mehr gültig. Nach der Änderung der LBO im letzen Jahr war es möglich, dieses Problem mit einer eigenen Satzung zu lösen. Dies hat der Bau- und Planungsausschuss getan. Er bedankt sich ausdrücklich bei der FDP-Fraktion für ihre erhebliche Unterstützung bei der Arbeit.

RH Stümer beantragt die Zustimmung zum Satzungsbeschluss.
 

 


Beschluss:

 

  1.      Die der Vorlage anliegende „Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen sowie die Ablösebeträge der Stadt Tornesch“ (Stellplatzsatzung) vom 29.09.2017 wird beschlossen.

 

  1.      Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen