Direkt zu:
Sprache 

Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Beschluss über die Tagesordnung  

Sitzung der Ratsversammlung
TOP: Ö 1
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 10.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

 

BV Daniel eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung fest. Ferner stellt er fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist.

Bgm. Krügel beantragt, die geplanten Tagesordnungspunkte 6, 14 und 15 abzusetzen. Auch der TOP 12 „B-Plan 102“ sollte abgesetzt werden, da sich die Unterzeichnung des Durchführungsvertrages verzögert.

RH Werner beantragt, auch den TOP 11 „Stellplatzsatzung“ ebenfalls abzusetzen, da die überarbeitete Fassung erst so kurz vorliegt, dass sie noch nicht überprüft werden konnte. Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses, RH Stümer, antwortet, dass er die Satzung mit Herrn Tams geprüft hat. Sie kann aus seiner Sicht heute so beraten werden. BV Daniel lässt über den Antrag von RH Werner abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen

18 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

Damit ist der Antrag abgelehnt. Die FDP-Fraktion wird sich dann bei der Beschlussfassung über die Satzung enthalten.

BV Daniel lässt dann über die vorgeschlagene TO mit den Änderungsanträgen des Bürgermeisters abstimmen.
 

 


Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. .

 


 

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen