20.03.2017 - 12 Bau der Kindertagesstätte "Seepferdchen" im B-P...

Beschluss:  

Für den Bau der Kindertagesstätte Seepferdchen wird die Freigabe für die Beauftragung der Ausführungsplanung, Leistungsphase 5,  vor Bestätigung der Förderwürdigkeit  erteilt.

Beratungsverlauf:

Herr Lichte nimmt Bezug auf die bereits erfolgten Beratungen über den Bau einer weiteren Kindertagesstätte sowie die erstellte Beschlussvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Vor Einstieg in die weitere Beratung ergänzt Frau Kählert mündlich den aktuellen Sachstand über den  Bauzeitenplan  sowie dem laufenden Prüfverfahren des Amtes für Zuwendungsbau des Kreises Pinneberg. Sie verteilt an die Ausschussmitglieder zur Kenntnisnahme die Fotokopie über eine Anfrage der Stadt Tornesch an den Kreis Pinneberg vom 08.03.2016  sowie die Stellungnahme des Kreises Pinneberg hierzu vom 15.03.2017. Aufgrund der Aussage des Kreises Pinneberg ist leider nicht davon auszugehen, dass in Kürze ein Förderbescheid des Amtes für Zuwendungsbau vorliegen wird. Damit die weiteren Planungsschritte folgen können, ist ein entsprechender Beschluss des Ausschusses für die Leistungsphase 5 erforderlich. Frau Fischer-Neuman bringt ihr Bedauern darüber zum Ausdruck, dass das Prüfverfahren nicht beschleunigt werden kann, vertritt aber die Auffassung der zügigen Fortsetzung der weiteren Planungen nach erfolgter Antragstellung. Sie spricht sich für eine Beschlussfassung gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung aus.  Auch die CDU- und die FDP-Fraktion schließen sich der Wortmeldung von Frau Fischer-Neumann an.