25.06.2018 - 3 Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl 2018
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
- Gremium:
- Wahlprüfungsausschuss
- Datum:
- Mo., 25.06.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beschluss:
1. Alle Vertreterinnen und Vertreter waren wählbar.
2. Bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung sind keine Unregelmäßigkeiten vorgekommen, die das Wahlergebnis im Wahlkreis oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben.
3.Die Feststellung des Wahlergebnisses ist nicht fehlerhaft.
4.Nach Vorprüfung des von der Ratsversammlung gewählten Wahlprüfungsausschusses erklärt die Ratsversammlung die Gemeindewahl 2018 für gültig. i
Abstimmungsergebnis: | ||
7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Frau Ries berichtet, dass es bei der Vorbereitung und bei der Durchführung der Wahlhandlung zu keinerlei Vorkommnissen gekommen ist, die das Wahlergebnis beeinflusst hätten. Der Gemeindewahlausschuss hat hat in seiner Sitzung am 07.05.2018 stichprobenweise Einblick in die Wahlniederschriften der Wahlvorstände genommen und das Wahlergebnis amtlich festgestellt. Bgm. Krügel bittet den Ausschuss analog dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
