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Auszug - Bericht der Verwaltung  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Alte Ahrenloher Schule
Ort: 25436 Tornesch, Hörnweg 7
VO/18/063 Bericht der Verwaltung
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Bericht im Auschuss:Inga Ries
Federführend:Büro der Bürgermeisterin Bearbeiter/-in: Ries, Inga
 
Wortprotokoll

Beratungsverlauf:
Herr Krügel ergänzt den vorliegenden Bericht:

@ Die Stadt Tornesch wird sich an dem Wettbewerb „STADTRADELN“ beteiligen. Eine

     ausführliche Information wurde den Mitgliedern aller Fraktionen bereits zugesandt.

@ Der Sportplatz an der KGST „mutiert“ zurzeit auch tagsüber zur Disko. Es wird erwogen,

     den Platz zu schließen, wenn Gespräche der Jugendpflege mit den Nutzern zu keinem

     vernünftigem Ergebnis kommen.

@ Der Kreis Pinneberg hat 3.100T€ zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen vom Land

     erhalten. Auf die Stadt Tornesch entfallen 147T€. Es gibt keine konkreten Vorgaben für

     die Verwendung.

@ Wegen des Zeitpunkts der Durchführung der konstituierenden Sitzung vertreten das

     Innenministerium und die kommunalen Spitzenverbände unterschiedliche 

     Rechtsauffassungen. Um die korrekte Einladungsfrist für die konstituierende Sitzung am

     5.06.2018 einzuhalten, werden die neuen Ratsmitglieder noch in der laufendenden alten

     Wahlperiode eingeladen. Zum Zeitpunkt der Sitzung läuft bereits die neue. Alternativ

     würde mit einer verkürzten Einladungsfrist wegen Dringlichkeit eingeladen; diese

     Regelung findet keinen Anklang. 

@ Der Finanazausschuss am 25.04.2018 wird auf dem 28.05.2018 verschoben.

@ Der für den 31.10.2018 geplante Umweltausschuss ist neu zu terminieren. Ab 2018 ist der

     31.10 ein gesetzlicher Feiertag in Norddeutschland. Über einen neuen Termin wird die

     neue Ratsversammlung entscheiden.

@ Zurzeit werden keine neuen Plakate mehr genehmigt. In Tornesch haben wir einen

     „Schilderwald“, der nicht noch größer werden darf, um die Verkehrssicherheit nicht zu

     gefährden.