23.04.2018 - 5 Bericht der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 23.04.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/18/063
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsverlauf:
Herr Krügel ergänzt den vorliegenden Bericht:
@ Die Stadt Tornesch wird sich an dem Wettbewerb „STADTRADELN“ beteiligen. Eine
ausführliche Information wurde den Mitgliedern aller Fraktionen bereits zugesandt.
@ Der Sportplatz an der KGST „mutiert“ zurzeit auch tagsüber zur Disko. Es wird erwogen,
den Platz zu schließen, wenn Gespräche der Jugendpflege mit den Nutzern zu keinem
vernünftigem Ergebnis kommen.
@ Der Kreis Pinneberg hat 3.100T€ zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen vom Land
erhalten. Auf die Stadt Tornesch entfallen 147T€. Es gibt keine konkreten Vorgaben für
die Verwendung.
@ Wegen des Zeitpunkts der Durchführung der konstituierenden Sitzung vertreten das
Innenministerium und die kommunalen Spitzenverbände unterschiedliche
Rechtsauffassungen. Um die korrekte Einladungsfrist für die konstituierende Sitzung am
5.06.2018 einzuhalten, werden die neuen Ratsmitglieder noch in der laufendenden alten
Wahlperiode eingeladen. Zum Zeitpunkt der Sitzung läuft bereits die neue. Alternativ
würde mit einer verkürzten Einladungsfrist wegen Dringlichkeit eingeladen; diese
Regelung findet keinen Anklang.
@ Der Finanazausschuss am 25.04.2018 wird auf dem 28.05.2018 verschoben.
@ Der für den 31.10.2018 geplante Umweltausschuss ist neu zu terminieren. Ab 2018 ist der
31.10 ein gesetzlicher Feiertag in Norddeutschland. Über einen neuen Termin wird die
neue Ratsversammlung entscheiden.
@ Zurzeit werden keine neuen Plakate mehr genehmigt. In Tornesch haben wir einen
„Schilderwald“, der nicht noch größer werden darf, um die Verkehrssicherheit nicht zu
gefährden.