20.03.2018 - 11 Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Satzung üb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 20.03.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
Beschluss:
1. Die der Vorlage anliegende 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Tornesch (Straßenbaubeitragssatzung) vom 29. Mai 2002 wird beschlossen.
2. Der Bürgermeister wird gebeten, die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.
Beratungsverlauf:
RF Plambeck und die Ratsherren Fäcke und Jeschke erklären sich für befangen und sind bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP nicht dabei.
RF Fischer-Neumann bittet um Zustimmung zum 5. Nachtrag zur Straßenbaubeitragssatzung. Dieser Nachtrag umfasst die Möglichkeit der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen sowie eine Aktualisierung des Straßenverzeichnisses.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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9,3 kB
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